Nach Jahren des Wartens ist jetzt eine Entscheidung in Sachen Stützpunktfeuerwehren gefallen. Ergebnis: Die Wehren der Märkischen Heide bleiben der Lübbener Stützpunktwehr zugeordnet. Der Beschluss des Innenministeriums trifft auf Unverständnis und Bedauern.

Anfrage des Abgeordneten Björn Lakenmacher

Unterspreewalds Amtsdirektor Jens-Hermann Kleine ist »befremdet«, Märkische-Heide-Bürgermeister Dieter Freihoff bedauert die Sachlage. Beide hätten es gerne gesehen, wenn Unterspreewald und Märkische Heide eine gemeinsame Stützpunktfeuerwehr gebildet hätten, Lübben eine weitere. Im Sommer 2009 beantragten alle drei Kommunen diese Ziele beim Innenministerium. Nach langem Warten und einer Anfrage von CDU-Abgeordnetem Björn Lakenmacher im Landtag fiel jetzt die Entscheidung: Es bleibt alles so, wie es ist.

Für das Amt Unterspreewald hat das weit reichende Folgen. »Die Entscheidung ist bitter für uns«, sagt Kleine denn auch ganz klar. Denn dadurch, dass die Unterspreewälder Wehren keine Stützpunktfunktion erhalten, sind sie von zusätzlichen Fördertöpfen abgeschnitten - und das, obwohl sie den Autobahnabschnitt von Duben bis Teupitz betreuen. Ursprünglich hatte es geheißen, dass Stützpunktwehren vor allem dort gebildet werden, wo die Floriansjünger zusätzliche und besondere Aufgaben übernehmen - wie zum Beispiel Einsätze auf der Autobahn. Entschieden hat das Innenministerium jetzt anders.

Kleine sieht den Beschluss auch deshalb kritisch, weil Unterspreewald und Märkische Heide aus seiner Sicht als gemeinsame Stützpunktwehr gut zusammengepasst hätten. »Beide haben ländlichen Charakter, arbeiten bei der Ausbildung, bei Übungen und Lehrgängen bereits zusammen«, umreißt er. Genauso sieht das Dieter Freihoff, der ergänzt: »Unsere Zusammenarbeit war auf Augenhöhe ausgerichtet.«

Dass die Entscheidung anders gefallen ist, bedeutet für beide Kommunen, neue Wege zu gehen. Im Amt Unterspreewald wird für die Rietzneuendorfer Wehr, die einen Autobahnabschnitt betreut, ein neues Tanklöschfahrzeug fällig, Wert: 240 000 Euro. Das kann nicht, wie erhofft, aus dem Extra-Topf für Stützpunktwehren gefördert werden. »Wir überlegen jetzt, dafür einen Antrag auf Zuschuss aus dem Kreisstrukturfonds zu stellen«, so Kleine. Denn bereits das neue, notwendige Fahrzeug für die Neu Lübbenauer Wehr, 2009 bestellt, müsse zu 100 Prozent aus Krediten finanziert werden.

Märkische Heide muss sich vor allem auch um den Waldbrand-Schwerpunkt der Alt Schadower Wehr kümmern. Deren Mitglieder brausen mit einem alten Tatra zum Einsatz, dessen Genehmigung Freihoff zufolge in zwei Jahren ausläuft. »Da brauchen wir dringend ein neues Fahrzeug«, unterstreicht der Bürgermeister.

Er hat mit Lübbens Stadtoberhaupt Lothar Bretterbauer (CDU) bereits Kontakt aufgenommen. »Im Februar werden wir uns zusammensetzen und gemeinsam darüber nachdenken, wie wir unsere Zusammenarbeit angehen können«, so Freihoff. Märkische Heide ist Lübben nach dem Willen des Innenministeriums als Unterstützpunkt zugeordnet. Begründung: Es soll dieser Gemeinde ermöglicht werden, zusätzliches Geld für die Feuerwehr aus den Sonder-Töpfen zu bekommen. »Wir wollen das Beste draus machen«, ist Freihoff entschlossen. Die Zusammenarbeit mit den Unterspreewald-Wehren will er darüber hinaus fortsetzen.